Brexit: Europäische Kommission veröffentlicht Notfallpläne für den Fall des No Deal

Nachdem das Vereinigte Königreich bereits Mitte November Leitlinien für den Warentransport zwischen Großbritannien und der Europäischen Union (EU) veröffentlichte, hat die Europäische Kommission am 10. Dezember 2020 ebenfalls gezielte Notfallmaßnahmen vorgelegt, die grundlegende Luft- und Straßenverkehrsverbindungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gewährleisten sollen.

Zur Abfederung einiger der zu erwartenden erheblichen Beeinträchtigungen, zu denen es am 1. Januar 2021 ohne Abkommen mit dem Vereinigten Königreich käme, hat die Kommission vier Notfallmaßnahmen vorgelegt, von denen einige den Verkehr betreffen.

Die Entwürfe der Notfallpläne sind momentan nur in Englisch verfügbar, werden aber in Kürze in alle EU-Amtssprachen übersetzt. Alle Dokumente sind auf der Seite der Europäischen Kommission verfügbar:

• Contingency measures – Aviation safety plus Annex
• Contingency measures – Common rules ensuring basic road freight and road passenger connectivity
• Contingency measures – Basic air connectivity

Insbesondere der Notfallplan für den Straßenverkehr enthält einige wichtige Klarstellungen, z.B. bezüglich des gegenseitigen Marktzugangs.